Große Errungenschaften, beispielsweise ein Impfstoff, der Leben rettet, sind erst durch Forschung möglich. An unseren Hochschulen werden viele Forschungsbereiche von Zwang und Verboten bedroht. 

 Vielerorts verhindert eine sogenannte Zivilklausel pauschalisierend und schwammig formuliert „militärische Forschung“, also jegliche Forschung, die militärisch verwendet werden könnte.  

Auch Technologien, die primär für einen zivilen Zweck erforscht und entwickelt werden, sind durch sogenannte Zivilklauseln verhindert, wenn ein militärischer Einsatz dieser Technologien denkbar wäre, beispielsweise bei Künstlicher Intelligenz. Notwendige und wichtige Synergieeffekte können sich deshalb nicht entfalten.  

Theresa Esser, stellvertretende Vorsitzende der LHG München, sagt dazu: „Der Forschung dürfen keine Steine in den Weg gelegt werden – wissenschaftlicher Fortschritt kommt uns allen zu Gute. Deswegen sind wir der Meinung, dass umstrittene Projekte besser von einem Ethikrat einzeln bewertet werden sollten – anstatt pauschal verhindert.“ 

„Bereits letztes Jahr haben wir ein Zeichen gesetzt für Forschung, die frei ist von Ideologien und politischen Einflüssen. Das gilt nach wie vor für den Einfluss, den die chinesische Regierung durch Konfuzius-Institute an deutschen Hochschulen ausüben möchte, das gilt gleichermaßen für andere Ideologien jeglicher Art.“, so Esser weiter. 

„Der Verkündung vermeintlicher politischer Wahrheiten, unfreier Lehre und voreingenommenem Austausch müssen wir als Liberale klar entgegenstehen. Kein Drittstaat und keine politische Entscheidung sollten auf die Inhalte von Forschung und Lehre Einfluss haben. Auch das erhitzte Meinungsklima in den Sozialwissenschaften sehen wir als Liberale mit Sorge: Wenn Professoren sich Sorgen machen müssen, ihre Meinung und Forschungsergebnisse zu veröffentlichen, befinden wir uns nicht mehr in einem der Forschung zuträglichen Umfeld. Hochschulen sind kein Ort von Politisierung – sie sollten kein Ort der politischen Polarisierung sein.  

Wir fordern freie Forschung, wirklich unabhängige Hochschulen und ideologiefreie inhaltliche Debatten.“ schloss die stellvertretende Vorsitzende der LHG München.